Alternative zur Petition

WIR SIND UMGEZOGEN! KLICK MICH!

Wer kennt Sie nicht, die hehren Ziele einer Petition auf change.org? Momentan läuft dann auch passend eine Petition, die an die CDU Pressestelle geschickt werden soll. Darin bitten die Unterschreiber die CDU die Großspende der Familie Quandt/Klatten (die BMW-Großaktionäre Johanna Quandt, Stefan Quandt und Susanne Klatten) zurückzuzahlen. Die Zuwendungen fallen zeitlich mit der Blockade von strengeren Abgasnormen durch die Bundesregierung auf EU-Ebene zusammen, wovon vor allem Oberklasse-Hersteller wie Daimler und BMW profitieren. Da könnte man schon Käuflichkeit der Politik vermuten. Aus diesen Grund startete Gregor Hackmann von Abgeordnetenwatch diese Petition.

Was ist eine Petition?

Eine Petition (lat. petitio, „Bittschrift, Gesuch, Eingabe“; bildungssprachlich auch Adresse) ist ein Schreiben (eine Bittschrift, ein Ersuchen, eine Beschwerde) an eine zuständige Stelle, zum Beispiel Behörde oder Volksvertretung. Dabei kann grundsätzlich unterschieden werden zwischen Ersuchen, die auf die Regelung eines allgemeinen politischen Gegenstands zielen (z. B. den Beschluss oder die Änderung eines Gesetzes durch das Parlament, die Änderung einer Verfahrensweise in einer Behörde) und Beschwerden, die um Abhilfe eines individuell erfahrenen Unrechts (z. B. eine formal zwar zulässige, aber als unverhältnismäßig empfundene Behördenentscheidung) bitten. Der Einsender einer Petition wird Petent genannt. Die Zulässigkeit von Petitionen ist ein allgemein anerkannter Bestandteil der demokratischen Grundrechte eines jeden Bürgers. Soweit, so Wikipedia. Jede politische Petition ist zugleich auch ein Diskursbeitrag, also eine Chance für ein Thema Aufmerksamkeit zu gewinnen. Von daher ist zu vermuten, dass das Ziel der Petition selbst bei Erreichen der benötigten Unterzeichner eher nicht durchzuführen ist. Denn es bleibt fraglich ob sich die CDU so überzeugen lässt eine Parteispende dieser Größe zurückzugeben. Petitionen kennt man ja auch vom Petitionsausschuß des Bundestages, die sogenannten e-Petitionen. Der Unterschied zu change.org ist allerdings, dass diese bindend sind. Sprich, wenn die Mindestzahl der Unterzeichner erreicht ist, muss sich der Petitionsausschuß des deutschen Bundestags mit der Petition auseinandersetzen.

Gibt es Alternativen

Wir denken ja! BMW hat es vorgemacht: Am Besten lassen sich Politiker offensichtlich bewegen, wenn Geld fließt. Daher haben wir uns statt der Petition für ein Crowdfunding-Projekt entschieden. Auf VisionBakery.com kann man unser Projekt #WirBietenMehr mit Kleinstbeträgen unterstützen und dann werden wir die CDU mit eintsprechendem großen Betrag bestimmt überzeugen, ihre Blockade der strengeren Abgasnormen aufzugeben und die EU über diese Richtlinie zeitnah abstimmen zu lassen. Daher, schaut einfach auf VisionBakery nach und unterstützt unser Projekt.

Pssst! Weitersagen!

Am effektivsten ist das Ganze natürlich wenn ganz viele mitmachen. Und das Tolle beim Crowdfunding: man kann mit kleinen Beträgen auch helfen und es gibt kein Risiko! Das Geld wird nur am Ende der Finanzierungsphase abgehoben, wenn das Projekt erfolgreich finanziert wurde! Also, sofort zur Seite gehen und unterstützen.
Zusätzlich könnt ihr allen Freunden und Bekannten Bescheid geben und über das Lobbyismusproblem aufklären. Wir machen Lobbyismus LIVE. Teilt diese Webseite und nehmt bei Twitter mit dem Hashtag #WirBietenMehr an der Diskussion teil. Wir sehen uns als Vermittlerplattform bei der über Lobbyismuskritik und Aktivismus offen diskutiert werden kann.

MITMACHEN!
UNTERSTÜTZEN!
DISKUTIEREN!

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